Entwicklung von Natur und Landschaft (ENL)

1.1 Mit der Förderung von Vorhaben zur Entwicklung von Natur und Landschaft soll ein Beitrag zur Eindämmung und Umkehr des Verlusts an Biodiversität, Verbesserung der Ökosystemleistungen und Erhaltung von Lebensräumen und Landschaften geleistet werden.

Weiterhin soll durch ?naturbasierte Ansätze? die Klimaresilienz von Ökosystemen erhöht und so ein Beitrag zur Anpassung an den Klimawandel geleistet werden. So soll im Umfeld von Fließgewässern der Schwerpunkt daraufgelegt werden, auentypische Ökosysteme mit ihren Lebensgemeinschaften und Arten zu erhalten bzw. zu entwickeln und so die Überflutungstoleranz der Flächen zu verbessern. Im Umfeld von Städten sollen Ökosysteme mit ihren typischen Lebensgemeinschaften und Arten erhalten bzw. entwickelt werden und so einen Beitrag leisten, um klimarelevante Risiken, wie sie durch Hitze und Trockenperioden hervorgerufen werden, abzuschwächen.

Die Vorhaben sollen vorrangig in den Natura 2000-Gebieten, in den Nationalen Naturlandschaften und anderen Wald- und Offenlandgebieten mit besonderer Naturausstattung im Freistaat Thüringen erfolgen. Der Schutz der Natura 2000-Lebensraumtypen und -arten nimmt dabei einen besonderen Stellenwert ein. Zudem sollen die Vorhaben sowohl einen wesentlichen Beitrag zum Erhalt der biologischen Vielfalt als auch zur Sensibilisierung der Bevölkerung für Umwelt- und Naturschutzbelange leisten. Sie sollen auch dazu beitragen, die Lebensqualität im ländlichen und städtischen Raum durch eine intakte und attraktive Landschaft zu erhalten und zu verbessern.

In Abhängigkeit vom Fördergegenstand finden folgende Indikatoren Anwendung: Bevölkerung, die von Hochwasserschutzmaßnahmen profitiert; Bevölkerung, die von Schutzmaßnahmen gegen klimabedingte Naturkatastrophen (außer Hochwasser oder Wald- und Flächenbrände) profitiert; Bau oder Ausbau grüner Infrastruktur zur Anpassung an den Klimawandel; Anzahl unterstützter nichtproduktiver Investitionsvorhaben oder -einheiten außerhalb landwirtschaftlicher Betriebe; Anzahl der Vorhaben, die in ländlichen Gebieten zu ökologischer Nachhaltigkeit und zur Erreichung der Ziele bezüglich Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel beitragen; Anzahl unterstützter Schulungs-, Beratungs- und Sensibilisierungsmaßnahmen oder -einheiten; Anzahl der Personen, die durch im Rahmen der GAP geförderte Beratung, Schulung oder Wissensaustausch unterstützt werden oder sich an operationellen Gruppen der Europäischen Innovationspartnerschaft (EIP) beteiligen, um die nachhaltige Leistung in den Bereichen Wirtschaft, Soziales, Umwelt, Klima und Ressourceneffizienz zu verbessern; Anzahl der Personen, die Beratung, Schulung oder Wissensaustausch erhalten oder an im Rahmen der GAP geförderten operationellen Gruppen der Europäischen Innovationspartnerschaft (EIP) teilnehmen, die sich mit dem Thema Umwelt und Klima befassen.

1.2 Der Freistaat Thüringen gewährt im Rahmen dieser Förderrichtlinie Zuwendungen auf Grundlage

• der VO ( EU ) Nr. 2021/1058 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24.06.2021 über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und den Kohäsionsfonds,
• der VO ( EU ) Nr. 2021/1060 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24.06.2021 mit gemeinsamen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds, den Fonds für einen gerechten Übergang und den Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds sowie mit Haushaltsvorschriften für diese Fonds und für den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds, den Fonds für die innere Sicherheit und das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik einschließlich der dazu erlassenen delegierten und Durchführungsverordnungen,
• der VO ( EU ) Nr. 2021/2115 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 02.12.2021 mit Vorschriften für die Unterstützung der von den Mitgliedstaaten im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik zu erstellenden und durch den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums ( ELER ) zu finanzierenden Strategiepläne (GAP-Strategiepläne) und zur Aufhebung der VO ( EU ) Nr. 1305/2013 sowie der VO ( EU ) Nr. 1307/2013 einschließlich der dazu erlassenen delegierten und Durchführungsverordnungen (GAP-SP- VO ),
• der VO ( EU ) Nr. 2021/2116 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 02.12.2021 über die Finanzierung, Verwaltung und Überwachung der Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Aufhebung der Verordnung ( EU ) Nr. 1306/2013 einschließlich der dazu erlassenen delegierten und Durchführungsverordnungen,
• des GAP-Strategieplans für die Bundesrepublik Deutschland 2023 bis 2027,
• des EFRE -Programms 2021?2027 Thüringen,
• der Richtlinie 2009/147/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30.11.2009 über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten, zuletzt geändert durch Art. 5 der VO ( EU ) 2019/1010 zur Änderung mehrerer Rechtsakte der Union mit Bezug zur Umwelt vom 05.06.2019,
• der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21.05.1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen, zuletzt geändert durch Richtlinie 2013/17/ EU vom 13.05.2013,
• des Bundesnaturschutzgesetzes vom 29.07.2009 ( BGBl. I S. 2542), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 08.12.2022 ( BGBl. I S. 2240),
• des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Bundesnaturschutzgesetzes und zur weiteren landesrechtlichen Regelung des Naturschutzes und der Landschaftspflege (ThürNatG) vom 30.07.2019,
• der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO), der hierzu geltenden Verwaltungsvorschriften, insbesondere der §§ 23 und 44,
• des Thüringer Haushaltsgesetzes (ThürHhG) sowie
• des Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetzes (ThürVwVfG), insbesondere der §§ 48, 49 und 49a.

Die Rechtsgrundlagen sind in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden.

1.3 Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht. Vielmehr entscheidet die Bewilligungsstelle aufgrund ihres pflichtgemäßen Ermessens unter Verwendung von Auswahlkriterien im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. Die Auswahlkriterien sind im Internet unter www.aufbaubank.de veröffentlicht.