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Im Auftrag des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) gewährt die Thüringer Aufbaubank (TAB) kleinen und mittleren Unternehmen ( KMU ) der gewerblichen Wirtschaft sowie Angehörigen wirtschaftsnaher und kreativwirtschaftlicher Freier Berufe Zuwendungen in Form von Zuschüssen auf der Grundlage der folgenden Regelungen in der jeweils geltenden Fassung:

• Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO) einschließlich der Verwaltungsvorschriften zu den §§ 23, 44 ThürLHO,
• Thüringer Gesetz zur Förderung und Stärkung kleiner und mittlerer Unternehmen und der Freien Berufe (Thüringer Mittelstandsförderungsgesetz),
• Thüringer Haushaltsgesetz,
• Programm des Freistaates Thüringen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung EFRE in der Förderperiode 2021?2027 auf Basis der Verordnungen der Europäischen Union über die Strukturfonds 1) ,
• Verordnung ( EU ) der Kommission über die Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf De-minimis Beihilfen 2) (De-minimis-VO),
• Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG), insbesondere die §§ 48, 49, 49a.

Im Rahmen der Förderung wird sichergestellt, dass die Gleichstellung von Männern und Frauen berücksichtigt und jede Form der Diskriminierung ausgeschlossen wird.

Die Unterstützung nach dieser Richtlinie erfolgt zur Förderung innovativer Investitionstätigkeit von KMU . Ziel der Förderung ist die Verbesserung der Wirtschaftsstruktur, der Wettbewerbsfähigkeit von KMU , die Steigerung der Produktivität, die Unterstützung der KMU bei der digitalen Transformation sowie die Förderung neuer Unternehmensstrukturen. Als Indikatoren für die Zielerreichung dienen insbesondere das unterstützte Gesamtinvestitionsvolumen sowie die Anzahl der unterstützten Unternehmen bzw. Existenzgründungen.

Weitere Regelungen für die Bearbeitung ergeben sich aus den jeweils geltenden Fördergrundsätzen der TAB im Einvernehmen mit dem Thüringer Finanzministerium (TFM).