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Summary
Description
Diese Richtlinie dient im Rahmen der NMOB-Förderstrategie dem Zweck, Verkehrsträger effizient zu verknüpfen und so zu einer nachhaltigen Verkehrswende beizutragen. Den Rahmen hierfür hat das Land bereits mit der Broschüre ?Mobilitätsstationen im Saarland. Ein Leitfaden? und dem Gestaltungsleitfaden ?Mobilitätsstationen im Saarland? definiert.
Ziel ist es, durch die Förderung des Neubaus, des Umbaus, des Ausbaus und der Erweiterung der vorhandenen Verkehrsinfrastruktur eine sozialverträgliche, ökologische, ökonomische, intermodale, barrierefreie und attraktive Mobilität im Saarland zu ermöglichen.
Aus diesem Grund fördert das Saarland im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel nach Maßgabe dieser Richtlinie und den Verwaltungsvorschriften zu den §§ 23 und 44 der derzeit gültigen Haushaltsordnung des Saarlandes ( LHO ) Maßnahmen zur Verbesserung einer nachhaltigen Mobilität.
Ein Anspruch auf Gewährung einer Zuwendung besteht nicht, vielmehr entscheidet das Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz als Bewilligungsbehörde aufgrund seines pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.
Diese Richtlinie ist Teil des Richtlinienpakets zur Förderung der nachhaltigen Mobilität im Saarland (RL NMOB).
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Keywords
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