Agrarumweltmaßnahmen durch Handarbeitsbewirtschaftung im Weinbau ( VwV Förderung Handarbeitsweinbau)

Weinbausteillagen mit hohem ökologischen Entwicklungspotenzial sollen durch den Verzicht auf maschinelle Bewirtschaftungsmaßnahmen (Schlepper, schwere selbstfahrende Maschinen) ökologisch weiter aufgewertet und entwickelt werden.

Die Zuwendungen werden gewährt nach

• der Rahmenregelung der Europäischen Union für staatliche Beihilfen im Agrar-und Forstsektor und in ländlichen Gebieten 2014?2020 ( ABl. C 204 vom 1.7.2014, S. 1, ber. ABl. C 265 vom 21.7.2015, S. 5), die zuletzt durch Mitteilung der Kommission (ABI. C 390 vom 24.11.2015, S. 4) geändert worden ist (Agrarrahmen),
• den §§ 23 und 44 der Landeshaushaltsordnung ( LHO ) und den Verwaltungsvorschriften hierzu,

in der jeweils geltenden Fassung sowie nach Maßgabe dieser Verwaltungsvorschrift.

Die Zuwendungen werden ohne Rechtspflicht im Rahmen der verfügbaren Haushaltsermächtigungen durch die Bewilligungsbehörden nach pflichtgemäßem Ermessen bewilligt. Für die Aufhebung und Erstattung der Zuwendungen sind die Vorschriften des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes, insbesondere die §§ 48, 49 und 49 a anzuwenden.