Zuwendungen an kleine und mittlere Unternehmen nach erfolgreicher Krisenüberwindung

1.1 Die Vielzahl geförderter Unternehmensgründungen hat in den zurückliegenden Jahren Arbeitsplätze geschaffen und die Ansiedlung von Betrieben unterstützt. Das hat zu einer positiven Entwicklung der wirtschaftlichen Struktur des Landes Sachsen geführt.

Viele dieser geförderten Unternehmen mussten in den zurückliegenden Jahren auf sich ständig verändernde Marktbedingungen, Nachfrageverschiebungen und Veränderungen rechtlicher Rahmenbedingungen reagieren.

Durch Konsolidierungs- und Sanierungsmaßnahmen gelang es vielen Unternehmen, ihre Marktfähigkeit wiederherzustellen.

Dieses Programm soll gesundete Unternehmen nach erfolgreicher Überwindung einer Krisensituation unterstützen und damit die Überlebensrate geförderter Gründungen wesentlich erhöhen.

1.2 Der Freistaat Sachsen gewährt auf Grundlage dieser Richtlinie und nach Maßgabe der §§ 23, 44 der Haushaltsordnung des Freistaates Sachsen (Sächsische Haushaltsordnung ? SäHO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. April 2001 ( SächsGVBl. S. 153), in der jeweils geltenden Fassung, und nach Maßgabe der Verwaltungsvorschriften des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zur Sächsischen Haushaltsordnung ( VwV -SäHO) vom 27. Juni 2005 ( SächsABl. SDr. S. S 225) in der jeweils geltenden Fassung, Zuwendungen für die Begleitung kleiner und mittlerer Unternehmen im Freistaat Sachsen nach erfolgreicher Überwindung einer Krisensituation.

1.3 Ein Anspruch des Antragstellers auf Gewährung der Zuwendung besteht nicht. Vielmehr entscheidet die Bewilligungsstelle aufgrund ihres pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.