Förderung des Ausbaus von Gigabitnetzen

Die Verwirklichung der digitalen Gesellschaft für Rheinland-Pfalz ist das Ziel der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Die Bedeutung und Notwendigkeit der Verfügbarkeit flächendeckend performanter und resilienter digitaler Infrastrukturen für alle Teile der Gesellschaft, für Bildung und die Wirtschaft wurde in den vergangenen Jahren nicht nur im Zuge unterschiedlicher gesellschaftlicher Herausforderungen vor Augen geführt. Die digitalen Netze in Rheinland-Pfalz haben diese Herausforderung bestanden. Gleichzeitig gilt es, die Netze weiter auszubauen und auch für kommende Herausforderungen resilient zu halten.

Das Ziel rheinland-pfälzischer Breitbandpolitik der kommenden Jahre bleibt, den flächendeckenden Netzinfrastrukturwechsel von Kupfer hin zu Glasfaser im Sinne flächendeckender Glasfasernetze zu vollenden. Neben dem eigenwirtschaftlichen Engagement der Branche wird es weiter notwendig sein, dass Land und Kommunen mit Mitteln der öffentlichen Hand dort tätig werden, wo es die Wirtschaft nicht alleine schafft. Bereits heute sind auf Grundlage der bisherigen Fördermöglichkeiten in allen Landkreisen und ersten kreisfreien Städten Breitbandinfrastrukturprojekte in unterschiedlichen Stadien der Umsetzung. Durch Fördermittel werden ausschließlich Glasfaserinfrastrukturen ausgebaut. Zukünftig sollen die erweiterten Fördermöglichkeiten auf Grundlage der Gigabit-Rahmenregelung des Bundes konsequent für Rheinland-Pfalz genutzt werden.

Diese Aufgabe bedarf weiterhin der vertrauensvollen Zusammenarbeit aller Akteure: Bund, Land, Landkreise und deren Kommunen sowie der Marktakteure und deren Verbänden am Runden Tisch Breitband und im Netzbündnis für Rheinland-Pfalz.

Mit der Gigabit-Strategie für Rheinland-Pfalz wurden ein ganzheitlicher Rahmen sowie vorteilhafte Rahmenbedingungen für den Ausbau digitaler Infrastrukturen geschaffen. Der eigenwirtschaftliche Ausbau hat stets Vorrang vor gefördertem Ausbau. Um das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land zu verwirklichen, ist es aber insbesondere in einem topografisch anspruchsvollen Land wie Rheinland-Pfalz weiterhin notwendig, den Ausbau dort, wo er nicht marktgetrieben stattfinden kann, auch mit öffentlichen Mitteln zu stimulieren, die letztlich allen Marktakteuren diskriminierungsfrei im Sinne eines Open Access zu Gute kommen.

Rheinland-Pfalz setzt auch zukünftig auf Ausbaucluster auf Ebene der Landkreise. Hier wurden in den vergangenen Jahren umfassende und passgenaue Strukturen aufgebaut, um Projekte dieser Größenordnung erfolgreich begleiten zu können. Zudem entstehen auf diese Weise attraktive Förderprojekte. Die vorliegende Förderrichtlinie des Landes zur Förderung des Ausbaus der Breitbandinfrastruktur von gigabitfähigen Breitbandnetzen baut auf den bisherigen Anstrengungen der Landesregierung auf und führt diese mit Blick auf die sich ändernden Rahmenbedingungen fort.