Einzelbetriebliche Investitionsförderung (EIF) - Diversifizierungsförderung (DIV)

Gemeinsame Bestimmungen für Zuwendungen zu investiven Projekten im Bereich ELER und EGFL werden in der Rahmenrichtlinie für Zuwendungen zu investiven Projekten im Bereich ELER und EGFL (RRL EU -Invest) in der jeweils gültigen Fassung getroffen. Zur Umsetzung der EIF in Bayern werden diese Regelungen im Folgenden konkretisiert beziehungsweise eingeschränkt.

Rechtsgrundlagen dieser Richtlinie sind:

• die Rahmenrichtlinie für Zuwendungen zu investiven Projekten im Bereich ELER und EGFL (RRL EU -Invest) einschließlich darin unter Nr. 1 genannter Rechtsgrundlagen,
• die Verordnung ( EU ) Nr. 1407/2013 (De minimis-Gewerbe),
• der Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe ?Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes? in der jeweils geltenden Fassung.

Soweit die EU während der Laufzeit dieser Richtlinie die oben genannte EU -Verordnung ersetzt, tritt an Stelle der zitierten Verordnung die entsprechende Nachfolgeverordnung.

Die Förderung erfolgt ohne Rechtsanspruch im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.

Mit der jeweiligen Anrede ( z.B. ?Antragsteller?, ?Zuwendungsempfänger?) sind in dieser Richtlinie einschließlich aller Anlagen und Formulare alle Geschlechter gleichermaßen angesprochen.