Förderung von Maßnahmen zur Ressourcenschonung und -effizienz in Unternehmen - GreenInvest Ress

1.1 Zuwendungszweck

Der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen des Menschen und der sparsame Umgang mit Naturgütern und Energie haben in Thüringen Verfassungsrang. Maßnahmen zur Schonung natürlicher Ressourcen und erhöhte Ressourceneffizienz in Unternehmen führen über die Einsparung von Rohstoffen und Material zu einer Verringerung von Abfällen, Abwässern und Emissionen. Damit sind sie auch Schlüsselfaktor für das Erreichen der langfristigen Umwelt-, Energie- und Klimaschutzziele und sind somit von erheblichem Landesinteresse.

Der Freistaat Thüringen gewährt im vorgenannten Sinne nach Maßgabe dieser Richtlinie mit Unterstützung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung ( EFRE ) Zuwendungen für

• die Beratung zur Ressourcenschonung/-effizienz,
• daraus abgeleitete Investitionsvorhaben sowie
• modellhafte Vorhaben einschließlich zugehöriger Machbarkeitsstudien zur nachhaltigen Reduzierung produktionsbedingter Ressourceneinsätze unter Anwendung neuer Vermeidungs-, Substitutions-, Einspar- und/oder Effizienztechnologien mit Multiplikatoreffekt (Demonstrationsvorhaben).

Die Förderung zielt auf die Verbesserung der Ressourcenschonung und -effizienz sowie die Verwendung von Rohstoffen und Materialien, die die Kriterien der Nachhaltigkeit erfüllen ( z.B. Substitution von schadstoffhaltigen Rohstoffen und Materialien, recycelte und recyclingfähige Materialien zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft, Bevorzugung nachwachsender Rohstoffe, Minderung von negativen Umwelteinwirkungen usw. ). Dabei darf der Fokus nicht ausschließlich und nur untergeordnet auf Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz liegen.

Auf die Gewährung der Zuwendung besteht kein Rechtsanspruch. Vielmehr entscheidet die Bewilligungsbehörde aufgrund ihres pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.

1.2 Zielindikatoren im Sinne der ThürLHO

Als Outputindikator wird die Anzahl unterstützter Unternehmen erfasst.

Als Ergebnisindikator werden die durch die Förderung angestoßenen Investitionen erfasst.

1.3 Rechtsgrundlagen

Die Gewährung der Zuwendung erfolgt als staatliche Beihilfe im Sinne des Art. 107 Absatz 1 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union ( AEUV ) auf folgenden Grundlagen in der jeweils gültigen Fassung:

• der Verordnung ( EU ) Nr. 1407/2013 der Kommission vom 18. Dezember 2013 über die Anwendung der Art. 107 und 108 des AEUV auf De-minimis-Beihilfen ( ABl. EU L 352/1 vom 24.12.2013) (De-minimis-Verordnung),
• der Verordnung ( EU ) Nr. 651/2014 der Kommission vom 17. Juni 2014 zur Feststellung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Binnenmarkt in Anwendung der Art. 107 und 108 des AEUV ( ABl. EU L 187/1 vom 26.06.2014) ( AGVO ),
• der Verordnung ( EU ) Nr. 2021/1058 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2021 über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und den Kohäsionsfonds ( ABl. EU L 231/60 vom 30.06.2021),
• der Verordnung ( EU ) Nr. 2021/1060 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2021 mit gemeinsamen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds, den Fonds für einen gerechten Übergang und den Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds sowie mit Haushaltsvorschriften für diese Fonds und für den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds, den Fonds für die innere Sicherheit und das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik ( ABl. EU L 231/159 vom 30.06.2021),
• EFRE -Programm 2021?2027 Thüringen,
• Thüringer Haushaltsgesetz,
• Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO) einschließlich der Verwaltungsvorschriften zu den §§ 23, 44 ThürLHO,
• Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG), insbesondere die §§ 48, 49, 49a.

Weitere Anhaltspunkte für die Durchführung des Förderprogramms ergeben sich aus den Durchführungshinweisen, die im Einvernehmen mit dem TFM erlassen werden.