Förderung der Sicherung und Gewinnung von hochqualifiziertem Personal für Forschung und Entwicklung und Innovationen (FTI-Thüringen Personen)

1.1 In Thüringen wird die Besetzung von Stellen durch hochqualifiziertes Personal eine große Herausforderung bleiben. Dies trifft insbesondere auf den MINT-Bereich zu, der maßgeblich für Forschung, Entwicklung und Innovation und damit für einen erfolgreichen Wandel und die Zukunftsfähigkeit der Wirtschaft und Gesellschaft ist. Ohne hochqualifiziertes Personal werden Unternehmen und Forschungseinrichtungen als Träger und Treiber der Entwicklung nicht bestehen können. Gerade die kleinteilig strukturierte Wirtschaft Thüringens steht in einem intensiven überregionalen Wettbewerb um hochqualifizierte Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen. Zuwendungszweck dieser Richtlinie ist es, Unternehmen und Forschungseinrichtungen mit Sitz oder Betriebsstätte in Thüringen bei der Fachkräftesicherung und -gewinnung von hochqualifiziertem Personal für Forschung und Entwicklung und Innovation (i.F.: FuEuI ) zu unterstützen. Die Unterstützung zielt darauf ab, den betreffenden Personen durch die Förderung einen Zuwachs an Wissen, Fertigkeiten und weitere Qualifizierung zu ermöglichen. Damit sollen sowohl die Personen als auch die Unternehmen und Forschungseinrichtungen den Anforderungen des Wandels noch besser gerecht werden können.

Ziel ist es, den Rückstand Thüringens bezüglich wirtschaftsinterner FuE -Intensität gegenüber dem Durchschnitt der anderen deutschen Länder abzubauen, das vorhandene Personal für Innovationen in Thüringer Unternehmen nicht nur krisenfest zu erhalten, sondern das Personal des FuE -Sektors zu erhöhen.

Die Richtlinie leistet einen Beitrag zur Verwirklichung der Ziele des ESF +, konkret der Anpassung von Arbeitnehmern, Unternehmen und Unternehmern an den Wandel.

Den Regelungen der Artikel 9 der Verordnung ( EU ) 2021/1060 (AllgVO) (Bereichsübergreifende Grundsätze) sowie Artikel 6 der Verordnung ( EU ) 2021/1057 ( ESF + VO ) (Gleichstellung der Geschlechter, Chancengleichheit und Nichtdiskriminierung) sind Rechnung zu tragen.

1.2 Die Gewährung der Zuwendung erfolgt auf der Grundlage folgender Vorschriften und Bestimmungen in der jeweils geltenden Fassung:

• Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO), insbesondere §§ 23 und 44 und der hierzu erlassenen Verwaltungsvorschriften ( VV ), soweit nach dieser Richtlinie keine Abweichungen zugelassen sind;
• Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG), insbesondere §§ 48, 49 und 49a;
• Programm Europäischer Sozialfonds Plus ( ESF +) 2021 bis 2027 im Freistaat Thüringen;
• Verordnung ( EU ) 2021/1060 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2021 mit gemeinsamen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds, den Fonds für einen gerechten Übergang und den Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds sowie mit Haushaltsvorschriften für diese Fonds und für den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds, den Fonds für die innere Sicherheit und das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik (AllgVO) sowie die dazu erlassenen delegierten Rechtsakte;
• Verordnung ( EU ) 2021/1057 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2021 zur Einrichtung des Europäischen Sozialfonds Plus ( ESF +) ( ESF + VO ) und zur Aufhebung der Verordnung ( EU ) Nr. 1296/2013 sowie die dazu erlassenen delegierten Rechtsakte;
• Verordnung über die Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf De-minimis-Beihilfen (De-minimis- VO );
• Mitteilung der Kommission, Unionsrahmen für staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation (2022/C 414/01).

1.3 Auf die Gewährung der Zuwendung besteht kein Rechtsanspruch. Die Bewilligungsbehörde entscheidet aufgrund ihres pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.

1.4 Zur Durchführung des Controllings entsprechend den VV zu § 23 Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO) ist als spezifisches Ziel die Gewinnung, Entwicklung und Sicherung von hochqualifiziertem Personal für FuEuI definiert.

Zur Ergebniskontrolle sind im Einklang mit dem Programm Europäischer Sozialfonds Plus 2021 bis 2027 Thüringen die folgenden Ergebnisindikatoren zu erfassen:

• Teilnehmende an Forschungsgruppen, deren Qualifizierung sich im Rahmen einer Teilnahme verbessert hat (Fördergegenstand ?Forschungsgruppen?),
• Teilnehmende an Vorhaben zur Gewinnung und Entwicklung hochqualifizierter Fachkräfte, die sechs Monate nach Austritt im geförderten KMU beschäftigt sind (Fördergegenstand ?Innovatives Personal?).