Integrierte ländliche Entwicklung und Revitalisierung von Brachflächen (FR ILE/REVIT)

Das Land gewährt nach Maßgabe dieser Förderrichtlinie Zuwendungen zur Förderung von Vorhaben zur integrierten ländlichen Entwicklung und der Revitalisierung von Brachflächen im Rahmen der jeweils geltenden Fassung

a) des GAP-Strategieplans für die Bundesrepublik Deutschland (CCI 2023DE06AFSP001) für die Förderperiode 2023 bis 2027 (GAP-SP) auf der Grundlage

b) der Verordnung ( EU ) 2021/2115 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften für die Unterstützung der von den Mitgliedstaaten im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik zu erstellenden und durch den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums ( ELER ) zu finanzierenden Strategiepläne (GAP-Strategiepläne) und zur Aufhebung der Verordnung ( EU ) Nr. 1305/2013 sowie der Verordnung ( EU ) Nr. 1307/2013,

c) der Verordnung ( EU ) 2021/2116 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Finanzierung, Verwaltung und Überwachung der gemeinsamen Agrarpolitik und zur Aufhebung der Verordnung ( EU ) Nr. 1306/2013,

d) der Verordnung ( EU ) 2021/1060 des Europäischen Parlaments und des Rates mit gemeinsamen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds, den Fonds für einen gerechten Übergang und den Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds sowie mit Haushaltsvorschriften für diese Fonds und für den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds, den Fonds für die innere Sicherheit und das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik,

e) der Verordnung ( EU ) 2022/1173 der Kommission mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung ( EU ) 2021/2116 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich des integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik,

f) der Verordnung ( EU ) 2022/1475 der Kommission mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung ( EU ) 2021/2115 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Evaluierung der GAP-Strategiepläne und der Bereitstellung von Informationen für die Überwachung und die Evaluierung,

g) der Verordnung ( EU ) 2022/126 der Kommission zur Ergänzung der Verordnung ( EU ) 2021/2115 des Europäischen Parlaments und des Rates um zusätzliche Anforderungen für bestimmte, von den Mitgliedstaaten in ihren GAP-Strategieplänen für den Zeitraum 2023 bis 2027 gemäß der genannten Verordnung festgelegte Interventionskategorien sowie um Vorschriften über den Anteil für den Standard für den guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand (GLÖZ-Standard) Nr. 1,

h) der Verordnung ( EU ) 2022/127 der Kommission zur Ergänzung der Verordnung ( EU ) 2021/2116 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften für die Zahlstellen und anderen Einrichtungen, die Finanzverwaltung, den Rechnungsabschluss, Sicherheiten und die Verwendung des Euro,

i) der Verordnung ( EU ) Nr. 2022/128 der Kommission mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung ( EU ) 2021/2116 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Zahlstellen und anderen Einrichtungen, der Finanzverwaltung, des Rechnungsabschlusses, der Kontrollen, der Sicherheiten und der Transparenz,

j) der Verordnung ( EU ) 2022/129 der Kommission mit Vorschriften für Interventionskategorien für Ölsaaten, Baumwolle und Nebenerzeugnisse der Weinbereitung gemäß der Verordnung ( EU ) 2021/2115 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie für die Anforderungen hinsichtlich Information, Öffentlichkeitsarbeit und Sichtbarkeit im Zusammenhang mit der Unterstützung der Union und den GAP-Strategieplänen,

k) der Verordnung ( EU ) Nr. 360/2012 der Kommission über die Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf De-minimis-Beihilfen an Unternehmen, die Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse erbringen,

l) der Verordnung ( EU ) Nr. 1407/2013 der Kommission über die Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf De-minimis-Beihilfen,

m) der Verordnung ( EU ) Nr. 1408/2013 über die Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf De-minimis-Beihilfen im Agrarsektor,

n) des Gesetzes über die Gemeinschaftsaufgabe ?Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes? (GAKG) unter Beachtung der vom Planungsausschuss für Agrarstruktur und Küstenschutz (PLANAK) beschlossenen Fördergrundsätze,

o) des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG),

p) des Landwirtschaftsanpassungsgesetzes (LwAnpG),

q) des Thüringer Gesetzes zur Förderung der Land- und Forstwirtschaft sowie des Gartenbaus,

r) des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen,

s) der §§ 23 und 44 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO) in der Fassung vom 19. September 2000 ( GVBl. S. 282), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Dezember 2020 ( GVBl. S. 684) und den hierzu erlassenen Verwaltungsvorschriften ( VV ),

t) der §§ 48, 49 und 49a des Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetzes (ThürVwVfG) in der Fassung vom 1. Dezember 2014 ( GVBl. S. 685), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 10. Mai 2018 ( GVBl. S. 212).