Förderung eines nachhaltigen, innovativen und zukunftsfähigen Nahverkehrs

Im Rahmen der Energiewende bildet im Sektor Mobilität die Anwendung alternativer Kraftstoffe ein wesentliches Instrument. Bei Verkehrsträgern des öffentlichen Personennahverkehrs ( ÖPNV ) ist unter anderem bei der Umstellung von fossilen auf elektrifizierte Antriebssysteme mit einer hohen CO2 -Einsparung zu rechnen, wenn der benötigte Strom aus erneuerbaren Energiequellen gewonnen wird. Darüber hinaus werden Luftschadstoffe sowie Lärm reduziert. Deshalb bildet die Unterstützung dieser Umstellung einen Eckpfeiler der Thüringer Umwelt- und Verkehrspolitik. Gemäß § 5 des Thüringer Klimagesetzes (ThürKIimaG) unterstützt die Thüringer Landesregierung den Wechsel auf klima- und umweltfreundliche Antriebe im straßen- und schienengebundenen Nahverkehr.

Mit der Richtlinie ( EU ) 2019/1161 vom 20. Juni 2019 zur Änderung der Richtlinie 2009/33/EG über die Förderung sauberer und energieeffizienter Straßenfahrzeuge sowie zur Änderung vergaberechtlicher Vorschriften und deren nationalen Umsetzung in Form des Gesetzes über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge (Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz ? SaubFahrzeugBeschG) wurden Mindestziele für die öffentliche Beschaffung sauberer und emissionsfreier Straßenfahrzeuge zum Einsatz im ÖPNV festgelegt, die seit August 2021 einzuhalten sind. Zudem bilden emissionsfreie Antriebe auf nicht-elektrifizierten Strecken des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) Alternativen zur finanziell wie zeitlich aufwendigen Elektrifizierung mittels Oberleitungen. Sowohl im straßen- als auch schienengebundenen Nahverkehr können Fahrzeuge mit Batterie- oder Brennstoffzellenantrieben einen Beitrag leisten, den Betrieb zu dekarbonisieren. Für diesen Transformationsprozess sind in den kommenden Jahren erhebliche Investitionsmittel notwendig, um auf emissionsfreie Antriebe im ÖPNV umzustellen.

Die Elektromobilität kann mittel- und langfristig erheblich dazu beitragen, die ehrgeizigen Klimaschutz- und Energieziele der Europäischen Union, der Bundesrepublik Deutschland und des Freistaats Thüringen zu erreichen. Darüber hinaus kann diese Umstellung zur Verbesserung der Luftqualität und zur Lärmminderung in urbanen Gebieten beitragen sowie die Energieeffizienz erhöhen. Der Freistaat Thüringen hat daher Investitionen in einen nachhaltigen, innovativen und zukunftsfähigen ÖPNV in das Thüringer Programm EFRE in der Förderperiode 2021 bis 2027 aufgenommen. Ferner sind darin Machbarkeitsstudien enthalten, die als konzeptionelle und wissenschaftliche Grundlage für den Umstieg auf emissionsfreie Antriebe im öffentlichen Straßen- und Schienenpersonennahverkehr dienen sollen und damit die hierfür notwendigen Investitionen zielgerichtet zu schaffen bzw. zu unterstützen. Weiterhin sollen Kommunen bei der Erstellung verkehrsträgerübergreifender, nachhaltiger Mobilitätskonzepte unterstützt werden.

Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird in dieser Richtlinie auf die gleichzeitige Verwendung der Sprachformen männlich, weiblich und divers (m/w/d) verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für alle Geschlechter.